08.05.25 –
Auf dem Bezirksparteitag in Donauwörth haben die Grünen in Schwaben ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Mit dem Banner „Nie wieder ist jetzt" erinnert der Bezirksverband anlässlich des bevorstehenden Tags der Befreiung am 8. Mai 1945 an die Gräueltaten des Nationalsozialismus und mahnt vor aktuellen Gefahren für die Demokratie.
„Der 8. Mai markiert die Befreiung von einer totalitären Diktatur und grausamen Willkürherrschaft, die unermessliches Leid über Europa und die Welt gebracht hat", erklärte Bezirksvorstandsmitglied Albert Riedelsheimer auf dem Parteitag. „Es ist unsere historische Verantwortung, die Erinnerung wachzuhalten und gleichzeitig wachsam gegenüber aktuellen rechtsextremen Tendenzen zu sein."
Keine Normalisierung der AfD, sondern Verbotsverfahren
„Die Einschätzung des Verfassungsschutzes bestätigt, was wir seit langem beobachten: Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, die unsere demokratischen Werte gefährdet", so Angela Isop, Kreissprecherin. „Wir fordern die Einleitung eines Verbotsverfahrens und appellieren an die demokratischen Parteien, insbesondere die Union, jegliche Gedankenspiele zur Normalisierung oder gar Koalitionsbildung mit der AfD konsequent auszuschließen."
Die Grünen verwiesen auf historische Parallelen: „Wir dürfen nicht vergessen, dass auch die NSDAP zunächst in demokratischen Wahlen an die Macht kam und Konservative sie dabei unterstützten. Auch die aktuellen Entwicklungen in den USA sollten uns eine Warnung sein", so Isop weiter.
Der Bezirksverband Schwaben der Grünen bekräftigte sein Engagement für eine wehrhafte Demokratie und rief alle demokratischen Kräfte zur Zusammenarbeit auf. „Der 8. Mai erinnert uns daran, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist, sondern aktiv verteidigt werden muss – jeden Tag aufs Neue", so Albert Riedelsheimer.
Austausch zu grüner Kommunalpolitik und zur Arbeit im Gemeinderat.
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