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06.05.20 –
Freie Wähler, Grüne, SPD und FDP setzen im Stadtrat Kempten auf gemeinsame Ziele
Kempten. Neue Wege beschreiten unsere StadträtInnen zusammen mit den KollegInnen bei den Freien Wählern, SPD und FDP in ihrer künftigen politischen Arbeit: Um neue und andere Themen mit eigener Mehrheit umzusetzen, haben sich die drei Fraktionen und die beiden Stadträte der FDP für die bevorstehende Legislaturperiode zur Zusammenarbeit entschlossen. Ein konstruktives Miteinander und größtmöglicher Konsens in den entscheidenden Fragen soll die Entwicklung in der Stadt positiv beleben.
„Viele Jahre hatten wir es sehr schwer, mit unseren Themen voranzukommen. Ein ums andere Mal sind wir an den bisherigen Mehrheitsverhältnissen gescheitert. Das wird künftig anders verlaufen!“ sagt dazu unser Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Thomas Hartmann. Neben neuen Themenschwerpunkten soll auch ein neuer Politikstil in Kempten Einzug halten. Offener, transparenter und moderner soll es zugehen, ist die Absicht.
„Thematisch breit, doch inhaltlich in vielen Punkten einig“, so lautet die gemeinsame Erkenntnis der drei Fraktionsvorsitzenden Alexander Hold, Thomas Hartmann und Katharina Schrader zusammen mit den FDP-Stadträten Ulrich Kremser und Dominik Spitzer nach den Sondierungsgesprächen. Auf genau dieser Basis wollen die Fraktionen nun in eine verknüpfte ergebnis- und lösungsorientierte Stadtpolitik einsteigen.
Dabei setzen die neuen Partner gemeinsame Themenschwerpunkte. Beispielsweise beim Bus- und Radverkehr, bei der Verkehrsberuhigung ums Rathaus und in der Kronenstraße und beim Sanierungskonzept Bachtelweiher. Bei anderen Zielen besteht Einigkeit, aber durchaus mit unterschiedlichen Prioritäten. Die Freien Wähler nennen beispielsweise den Erhalt und die Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels sowie eine bedarfsgerechte Verbesserung der Nahversorgung in den einzelnen Stadtteilen als eine ihrer vorrangigen Aufgaben. „Wir Grüne legen unter anderem besonderen Wert auf flächenschonende Stadtentwicklung im neuen Flächennutzungsplan und Stärkung der Stadtökologie“ so Erna-Kathrein Groll. Die SPD macht sich stark für eine gestaltende Wohnungspolitik mit den Zielen Bezahlbarkeit und Gerechtigkeit.
„Unser Ziel zur Kommunalwahl war es, in Kempten die Stadtpolitik maßgeblich mitgestalten zu können“, sagt dazu Vorstandsprecherin Nadja Braun. „Dieses Ziel hat die neue, mit jetzt acht Stadträtinnen und Stadträten ausgestattete Fraktion nun erreicht. Wir gratulieren!“
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