Aktuelles aus Buchenberg
Einweg-Verpackungsabgabe
31.01.25 –
Antrag von Stadtrat Thomas Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/ Fraktionsvorsitzender) vom 24.01.25
In unserer Stadt beobachten wir mit Bedauern eine Zunahme von Verunreinigungen durch Fastfood-Verpackungen im gesamten Stadtgebiet, insbesondere in der Einkaufs-Innenstadt, welche u.a. jüngst die Notwendigkeit einer Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren zur Folge hatte.
Die Stadt Tübingen hat im Jahr 2022 eine Verpackungssteuer auf Einwegverpackungen eingeführt. Die Abgabe betrifft Verkaufsstellen von Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck, die darin Speisen und Getränke für den sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen ausgeben. Am 22. Januar 2025 hat das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Abgabe bestätigt.
Um eine Minderung der Verunreinigungen zu erreichen, beantragen wir zu prüfen, ob auch in Kempten eine Einweg-Verpackungsabgabe eingeführt werden kann. Bei einem Erfolg der Maßnahme besteht die Möglichkeit, die am 24. Oktober 2024 beschlossene Erhöhung der Straßenreinigungsgebührensatzung zumindest in Teilen wieder abzusenken.
Finanzierungsvorschlag
keine Finanzierung erforderlich
Terminvorschau
Lohnt sich ein Balkonkraftwerk für meine Wohnung oder mein Haus?
Fachvortrag zu Balkonkraftwerken
Betzigau wird schöner mit Dir! Gestalte Deine Heimat.
Austausch zu grüner Kommunalpolitik und Arbeit im Gemeinderat
GRUENE.DE News
<![CDATA[Neues]]>
-
Die Bundesregierung darf die Klimakrise nicht länger ignorieren
Heute startet die Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Bonn zur Vorbereitung auf die Weltklimakonferenz COP im November in Brasilien. Sie [...]
-
Zukunft sichern mit einer Waldpolitik, die Klima und Natur schützt
Unsere Wälder sind unverzichtbare Verbündete im Kampf gegen die Klimakrise – umso alarmierender ist es, dass ihr Zustand weiterhin extrem [...]
-
Zweiter Diversitätsrat 2025
Am 17. und 18. Mai traf sich der Diversitätsrat zu seiner ersten Präsenzsitzung 2025. In Berlin versammelten sich Delegierte der [...]
