31.10.22 –

Erna Kathrein Groll, die Delegierte des KV Kempten und Barbara Haggenmüller als Gast reisten zur BDK 2022 nach Bonn und trafen unterwegs noch unser Mitglied Peter Nick.

Hier ein paar Eindrücke:

Wir reisten in großer Spannung zum diesjährigen Parteitag, dem ersten seit 2019 in Präsenz nach Bonn, wollten wir doch ein Gefühl dafür bekommen, wie die Arbeit unserer grünen Minister*innen und Fraktion von den Grünen Delegierten bewertet wird. Bald schon war klar, dass die 48. Bundesdelegiertenkonferenz vom Willen getragen wurde, sachbezogen und lösungsorientiert die Bewältigung der aktuellen Krisen anzugehen und gleichzeitig Deutschland nachhaltig und krisenfest umzugestalten.

Die Grundsatzpapiere des Bundesvorstandes „In Zeiten fossiler Inflation: sozialen Zusammenhalt sichern, Wirtschaft stärken“, „Sichere Energieversorgung für den Winter“, „Wertegeleitet, multilateral, handlungsfähig: grüne Friedens- und Sicherheitspolitik in der Zeitenwende“ und „Klimakrise als Menschheitsaufgabe: für Klimaschutz, für Freiheit“ hatten wie bei den Grünen gewohnt im Vorfeld eine intensive Diskussion und zahlreiche Änderungsanträge ausgelöst. Eine hochprofessionell arbeitende Antragskommission hatte dafür gesorgt, dass die Fülle der Anträge gut vorbereitet zur Abstimmung gebracht werden konnte. Mit großer Spannung wurden die Reden unserer grünen Minister*innen, allen voran von Annalena Baerbock und Robert Habeck erwartet. Die Anspannung und Anstrengung der letzten Wochen und Monate war deutlich zu spüren – ebenso wie der große Rückhalt und Zuspruch der Delegierten für die Arbeit der Regierungsverantwortlichen.

Zu emotionalen Momenten führten die Auftritte der Friedensnobelpreisträgerin Prof. Dr. Irina Scherbakowa, der Mitbegründerin der Menschenrechtsorganisation „Memorial“ und auch von Pegah Ferydoni. Sie zitierte das Lied „Baray-e“ von Shervin Hajipour und widmet es Jina Mahsa Amini. Aber auch die Unterstützung für die Ukraine wurde durch „standing ovations“ von den Delegierten getragen.

https://www.youtube.com/watch?v=FRuTxj1K4-g&list=PLpHqfsEDn8h5ePqeHl5NV297hkcKSN1HX&index=24

Spannend wurde es beim Thema „Ausstieg aus den fossilen Energieträgern“. Die Rede von Luisa Neubauer, der Antrag der Grünen Jugend und die Eindrücke der Demonstrationen vor den Türen der Konferenzhalle zum „Erhalt von Lützerath - Kohleausstieg 2030“, führten zu heftigen Diskussionen und letztlich zu der knappen Entscheidung für die Bewältigung der Energiekrise den Kohleabbau in Lützerath länger zuzulassen, um den Kohleausstieg 2030 (statt wie bisher geplant 2038) zu sichern.

Dass die Delegierten den Antrag des Bundesvorstands zum Streckbetrieb zweier Atommeiler mitgetragen hatten, hatte sich tags darauf durch Kanzler Scholz' Entscheidung, drei Meiler bis April 2023 weiterlaufen zu lassen, überholt. Wichtig bleibt der Erfolg der Grünen Politik, den Ausstieg aus der Atomkraft festzuzurren, indem keine weiteren Brennstäbe mehr beschafft werden.

Allen negativen Prognosen der politischen Gegner und vielen Presseberichten zum Trotz, war große Zustimmung, starker Rückhalt und Geschlossenheit für die grüne Politik die tragende Stimmung auf diesem Parteitag. Entschlossen die drängenden Fragen der Klimakrise anzugehen, Lösungen zu finden, auch bei schmerzhaften Kompromissen nicht den Kopf in den Sand zu stecken, das zeichnet Grüne Politik aus und gibt Antworten in krisenhaften Zeiten.

Erna Kathrein Groll
Barbara Haggenmüller