13.03.16 –

Mit eindringlichen Worten sprach die grüne Europaabgeordnete Barbara Lochbihler im sehr gut besuchten Haus Hochland über die Gefahr, dass Europa am Thema Flüchtlinge zerbricht. So zitierte sie ein hochrangige EU-Vertreterin mit den Worten: „The risk to fail is real“ Sie beobachte eine Zunahme im Nationaldenken der politischen Vertreter, die das Interesse der eigenen Nation über das EU Gesetz stellen. „Mein großer Wunsch ist, dass die demokratischen und liberale Kräfte in Europa zusammenfinden und wieder gemeinsam für die europäische Idee kämpfen“ so die grüne Europaabgeordnete.

Beim Thema Frauen auf der Flucht prangert Barbara Lochbihler das Aussetzen des Familiennachzugs an. Es sei zu beobachten, dass sich in den letzten Monaten verstärkt Frauen und Kinder auf den gefährlichen Fluchtweg nach Europa gemacht hätten. Frauen seien verstärkt sexuellen Übergriffen ausgesetzt und würden beispielsweise von Schleusern zur Prostitution gezwungen. Sie kritisierte auch die schlechten Flüchtlingslager entlang der Balkanroute, in denen Frauen keine eigenen WCs und Duschen vorfänden. „Es ist eine Schande für Europa, dass dafür keine Mittel zur Verfügung gestellt werden“ so die Europaabgeordnete.

Barbara Lochbihler bemängelte die nicht genügende Ernsthaftigkeit in der europäischen Debatte zur Bekämpfung von Fluchtursachen. So mache die Waffenexportpolitik nicht Halt und liefere weiter in Kriegsgebiete. Die Agrarsubventionen und die europäische Fischereipolitik bewirke, dass einheimischen Bauern und Fischern die Lebensgrundlage entzogen würde. Auch die Klimaschutzpolitik würde nicht ernsthaft betrieben werden. Barbara Lochbihler warnte vor einer großen Zahl an Klimaflüchtlingen, die bedingt durch Überflutungen kommen könnten.

Die Europaabgeordnete betonte die Bedeutung des derzeitigen Waffenstillstandabkommens in Syrien als großen Fortschritt. Dieser ermöglicht humanitäre Korridore zur Versorgung der eingeschlossen Städte in Kriegsgebieten und bewahre Menschenleben.  Die europäische Außenministerin Federica Mogherini setze Geld und Einfluss ein, damit Frauen aktiv an diesem Friedensprozess beteiligt sind, ansonsten sehe sie die Aussichten des Friedensprozesses kritisch.

In der anschließenden Diskussion wurden auch die sexuellen Übergriffe auf Frauen in Köln angesprochen. „Sexuelle Gewalt ist bei uns strafbar, dafür haben wir Frauen lange gekämpft. Es gibt hier Regeln, die werden wir uns nicht aushebeln lassen“ so Barbara Lochbihler und sie sagte: „sexuelle Gewalt ist keiner Religion zuzuordnen und jedes Fehlverhalten muss korrigiert werden“.

Christine Vry