BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kreisverband Kempten

Großer Zuspruch bei den Kemptner und Oberallgäuern - CETA Volksbegehren mobilisiert die Menschen

17.07.16 –

Am landesweiten Sammeltag für das Volksbegehren gegen das Freihandelsabkommen CETA hat sich auch das bunte Bündnis Oberallgäu -  Kempten  beteiligt und dies mit großem Erfolg. An den  Unterschriftenständen sind teils Warteschlangen entstanden .So das die gemeinsame  Aktion im OA und KE gemeinsam ca. 1100 Unterschriften (kein Schreibfehler Eintausendeinhundert ) und damit fast 5 % der notwendigen Unterschriften für Bayern brachte.

Alleine an den Infoständen in Kempten  konnten die Beteiligten an diesem Wochenende über 900 Unterschriften sammeln und trugen dazu bei, dass landesweit bereits am ersten Volksbegehrenswochenende ein Großteil der benötigten 25.000 Unterschriften gesammelt wurden.

“Wir sind überwältigt vom Zuspruch der Menschen hier in Kempten, so der Sprecher Thomas Trinko in Kempten. Ähnlich war die Situation in Sonthofen wo unter der Leitung von Ralph Osterkamp knapp 200 Unterschriften gesammelt wurden.

Damit stellt das Oberallgäu und Kempten bei der Auftaktveranstaltung knapp 5 % der notwendigen Stimmen am ersten Tag

Insbesondere das Thema Schiedsgerichte und der Schutz der lokalen Wirtschaft vor den Großkonzernen war ein Thema, das die „Allgäuer“  sehr interessiert hat.

Das Europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA wird deswegen auch von vielen Seiten stark kritisiert, weil mit dem ICS (Investment Court System) eine Paralleljustiz geschaffen werden soll, die nationale Staaten zu hohen Schadensersatzforderungen verklagen könnte.

“Aber noch ist es nicht soweit, denn mit dem Volksbegehren werden wir zeigen, dass die große Mehrheit der Bayerischen Bürger dies nicht wollen”, so die Bündnispartner Trinko und Osterkamp gemeinsam beim abendlichen Meeting.

Bis zum 1. August können sich die Bürger noch in den Weltläden in Kempten und Oberallgäu eintragen. Weitere Informationen und Unterschriftenlisten gibt es unter: www.volksbegehren-gegen-ceta.de

Michael Finger   Ralph Osterkamp   Thomas Trinko

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