20.07.23 –
Wer kennt es nicht, das Goldene Dachl in Innsbruck? Das war aber nicht der Grund, warum sich die Mitglieder der Kemptener Grünen Stadtratsfraktion auf den Weg nach Österreich gemacht hat. Wir wollten vielmehr die Grünen Kollegen der Kommunalpolitik von Innsbruck kennenlernen und von deren Arbeit in einer regierenden Position und als stärkste Fraktion erfahren.
Innsbruck hat etwas mehr als doppelt so viele Einwohner*innen wie Kempten und hat mit ihrem Grünen Bürgermeister, Georg Willi, viel erreicht. Mit innovativen Grünen Konzepten für eine urbane moderne Landeshauptstadt und mit intensiver Bürgerbeteiligung wird die Stadtentwicklung vorangetrieben. Die Herausforderungen in der Stadtpolitik sind gut vergleichbar und ähnlich wie hier in Kempten. Die Erarbeitung einer Klimawandelanpassungs-Strategie, die Entwicklung einer Wohnbauoffensive, Schaffung von vernetzten Wohnformen, Radmasterplan und Ausbau des öffentlichen Verkehrs sind dabei nur einige dieser Themen. Bei unserem „Stadtspaziergang“ konnten wir uns überzeugen, wie wichtig das Thema der Verkehrsberuhigung und die Arbeit am Konzept der autofreien Stadt sind. Durch die topographische Lage im Tal -ebenso wie Kempten- stauen sich Wärme und Lärm in der Innenstadt. Die immensen Touristenströme machen die Aufgaben nicht einfacher. Positiv haben wir aber u.a. das Projekt der Gästekarte erlebt, denn wer zwei Tage in Innsbruck übernachtet, kann kostenlos im ÖPNV fahren, die Fahrpläne sind gut verständlich und die Taktzeiten angenehm. Auch in der Nacht fahren die Busse. Das macht die Nutzung komfortabel.
Sehr erstaunt waren wir über die Berichte unserer Grünen Kolleginnen und Kollegen über die massiven Anfeindungen innerhalb der kommunalen Gremien. So wird die Vizebürgermeisterin, Uschi Schwarzl, ganz offen verbal angegriffen und massiv beschimpft. Auch die Diskussionen im Gremium sind deutlich härter als wir das hier in Kempten kennen. Die Mehrheiten für die Durchsetzung der Grünen Projekte und die Beschlussfassungen müssen jedes Mal aufs Neue gut vorbereitet und eingeworben werden. Das sei nicht immer einfach. Trotzdem wir waren von dem positiven und zuversichtlichen Tatendrang der Innsbrucker Grünen sehr beeindruckt.
Vielleicht können auch wir hier die Idee der Zukunftswerkstatt, ein Beteiligungsformat, in dem der Klub der Innsbrucker Grünen einmal im Monat gemeinsam mit Interessierten über aktuelle politische Herausforderungen bis zu visionären Ideen diskutiert.
Auf alle Fälle war die Exkursion ein guter Einblick in Grüne Politik in anderen Regionen und der Start für eine schöne Freundschaft über Grenzen hinweg.
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