07.07.15 –

Bereits vor dem Treffen war uns klar: es würde richtig heiß werden! Bei Außentemperaturen  von ca. 38 Grad wurden wir mit ca. 120 weiteren Kreisvorständen im Ecksteinhaus in Nürnberg herzlich von Sigi Hagl in einer kurzen Rede mit Ausblick auf die aktuellen Themen begrüßt.

Im Anschluss stellte sich zunächst der neue Landesgeschäftsführer der bayerischen Grünen Marc Decker dem Publikum in einer sehr sympathischen Rede  vor.

Es folgte die Vorstellung des neuen  Vorstandes der grünen Jugend mit deren Halbjahresschwerpunkten „Ländlicher Raum – fit für die Zukunft“ und „Ausbildung, Weiterbildung, Wissenschaft“.

Jens Marco Scherf, Grüner Landrat vom Landkreis Miltenberg, sprach als kommunalpolitischer Vertreter von GRIBS über Vernetzung und Informationsaustausch und zeigte sinnvolles Engagement z.B. in Form von Assessments für Asylausbildungsverträge auf.

Eike Hallitzky gab nun einen thematischen und terminlichen Überblick über die Planung des Landesverbands 2015/2016. Im Vordergrund steht dabei natürlich die kommunalpolitische Unterstützung in den Orts- und Kreisverbänden sowie die aktuellen Themen Bildung, Energie, Landwirtschaft und last not least die Mitgliedergewinnung bzw. –bindung.

Als  kleiner Höhepunkt des Tages führte uns dann Claudia Roth in mitreißender Weise das Thema Asylpolitik und Hilfe für Flüchtlinge als eines der Kernpunkte grüner Identität vor Augen. Weltweit gibt es heute rund 60 Mio Flüchtlinge (ohne Klimaflüchtlinge gerechnet), davon 38 Mio Binnenflüchtlinge. Davon wiederum sind 1,8 Mio. Asylsuchende, über die Hälfte von ihnen sind Kinder.

Wir fordern ein klares Einwanderungsgesetz bzw. eine klare Trennung zwischen Einwanderung und Asyl. Hervorzuheben sind konkret viele praktische Beispiele der Flüchtlingshilfe von uns Grünen vor Ort, wie z.B. die Benefizveranstaltung  „Fußball gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, die Initiative „Freifunk“ für Flüchtlinge mit offenen WLAN-Versorgungsplätzen oder FAN „Forum Asyl Niederbayern“ mit hilfreichen Internetseiten.

Nach der Mittagpause stellte  Michael Kellner die inhaltlich-strategische Ausrichtung des Bundesverbands dar. 2015 ist das Jahr der Bewegung! Demos (z.B. 10.10.15 Berlin „Wir haben es satt“, 12.12.15 Paris „Klima“), europaweite Aktionstage zum Thema Klima 27.11-29.11.15, Großflächenplakate für Spender und diverse Wahlen bis 2018 stehen auf der Agenda.

Nun folgte der Bericht aus der Landtagsfraktion von Ludwig Hartmann. Starkes Thema Klima: Die Energiewende ist mit Wind und Sonne machbar. Er führte aus, dass der Stromtransport derzeit deutlich kostengünstiger sei als die Stromspeicherung. Die Kraftwärmekopplung sollte vorangetrieben werden. Es gibt inzwischen ein „grünes Telefon“ für die Zusammenarbeit mit dem BUND. Bei Rückbau der Atomkraftwerke gilt „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“. Wir sind für die Beschleunigung des Atomausstiegs. Die Energiewende soll so weit wie es geht dezentral realisiert werden. Der Braunkohleausstieg ist notwendig, aber nicht in Sicht. Die erneuerbaren Energien sind sicher, sauber und haben planbare Energiekosten.

Zu guter Letzt gab Sigi Hagl einen Überblick über aktuelle Reformvorschläge. Diese sind ein kleiner Parteitag zusätzlich zu der Landesdelegiertenkonferenz, ein Landesausschuss als Ausbau zum Parteirat und Stärkung der Regionen und Bezirke durch Vernetzung von Kommunal- und Landespolitik, Einbindung von Landesarbeitskreisen, Förderung der grünen Jugend  und mehr MitarbeiterInnen für Bezirksgeschäftsstellen. Ziel ist es, mehr Beteiligungsmöglichkeiten zu schaffen, auch in der Fläche zu wachsen, regionale Interessen zu stärken und Lücken zu schließen.

Zahlreiche Fragen aus dem Publikum wurden immer wieder zwischenzeitlich beantwortet. Mit viel neuem Input und voller Tatendrang fuhren wir trotz südländischer Temperaturen gut gelaunt zurück ins Allgäu.

Einen Link zum Bericht auf der Homepage der Bayerischen Grünen finden Sie hier.