18.06.24 –

Kempten, 15.6.2024 

"Aus dem Ergebnis der Europawahl müssen wir unsere Lehren ziehen und uns Zeit dafür nehmen. Wir sind nicht zufrieden. Viele Leute erwarten Durchsetzungsstärke. Mir ist auch wichtig, dass wir Politik für alle Generationen machen”, sagt Eva Lettenbauer, Vorsitzende der Grünen in Bayern und Landtagsabgeordnete bei einem offenen Stammtisch der Grünen in Kempten. „Wir wollen noch mehr zuhören. Ich möchte die Sorgen der Jugend berücksichtigen und sie mehr direkt beteiligen.“ Rückblickend sei die Europawahl von vielschichtigen Bundesthemen überschattet worden. Doch die Erfolge der GRÜNEN in der Bundesregierung beim schnelleren Ausbau der günstigen erneuerbaren Energie, dem verbraucherfreundlichen Tierhaltungskennzeichen oder dem erhöhten Mindestlohn habe man zu leise berichtet. 

"Das Ergebnis der Europawahl beschäftigt uns alle sehr", betont auch Marc Holland, grüner Kreissprecher. "Unsere Analyse zeigt zum einen, dass wir Grüne weniger kompromissbereit bei der Durchsetzung unserer grünen Ziele sein sollten, insbesondere im Hinblick auf das - wie wir meinen - oft blockadeähnliche Verhalten der FDP. Zum anderen wollen wir einen offenen und konstruktiven Meinungsaustausch weiter intensivieren, mit noch mehr Menschen ins Gespräch kommen und im Kreisverband Diskussionsformate mit Bürgerinnen und Bürgern, wie Stammtische, weiter forcieren. Das sind für uns Grundvoraussetzungen einer erfolgreichen, bürgernahen und zukunftsfähigen Politik."

Die Grünen sind sich sicher, dass ihre Europaabgeordneten im Europäischen Parlament weiter eine starke Stimme für den Zusammenhalt sind. Einer der größten grünen Erfolge war der European Green Deal, ein Meilenstein auf dem Pfad der Pariser Klimaziele zur Senkung der Netto-Treibhausgasemissionen der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent und zum Ausbau des Emissionshandels.

Auch über andere zentrale Themen wie die Reform der Krankenhausfinanzierung, die Qualität und schwarze Zahlen für Krankenhäuser in Stadt und Land sichern soll, oder über Integration und Sozialpolitik tauschten sich die interessierten Gäste mit der Landtagsabgeordneten aus. Lettenbauer bedankte sich für die guten Anregungen, die sie zur Diskussion im erweiterten Bundesvorstand mitzunehmen versprach.